Strafe muss sein. Oder so.

EU-Strafen – in diesen angeblich ach so krisengeschüttelten Zeiten immer wieder ein Schlagwort in diversen Medien. Aber wer hat sich eigentlich schon mal konkrete Gedanken darüber gemacht?

Habe ich bisher alles diesbezügliche überlesen oder kann es wirklich sein, dass die vollkommene Absurdität dieser Einrichtung niemandem auffällt, bzw. sauer aufstößt?

Ich male mir da mal ein ganz simples Szenario aus:
Ein EU-Staat verstößt gegen die eine oder andere Richtlinie und wird als „Strafe“ dazu verdonnert, soundsoviel Millionen Euro „EU-Strafe“ zu entrichten. Oder vielleicht auch EUR 40.947,- pro Tag (siehe Vorratsdatenspeicherung Schweden).

Was bedeutet das aber in der Praxis? Staat X bezahlt eine Millionenstrafe an „die EU“. Was ist das für Geld? Woher kommt es? Wohin geht es? Da die Staatsregierung vermutlich nicht ihre privaten Konten plündert, muss diese Summe dem Staatsbudget entnommen werden. Also in letzter Instanz dem steuerzahlenden Bürger. Zusammengefasst: eine Regierung baut Mist, der Steuerzahler zahlt die Zeche nicht nur im Land, sondern auch noch außerhalb. Wegen des Lerneffektes.

Legen wir das ganze Mal auf die EU-Vorgaben bezüglich Staatsverschuldung um. Immer wieder hört man von drohenden oder fälligen Strafzahlungen, die bestimmte Staaten an die EU zu entrichten hätten – weil diese eine zu hohe Neuverschuldung o.ä. aufwiesen. Da wird es richtig pikant: Staat Y ist in finanzielle Schwierigkeiten geraten und in der Todesspirale aus steigenden Kreditzinsen und fallenden Bewertungen der „Rating-Agenturen“ gefangen. Die Staatsschulden werden immer größer und die EU verlangt – ganz im Sinne ihrer Spielregeln – die Zahlung einer „EU-Strafe“. Die ja wiederum aus Steuergeld besteht.

Praktisch betrachtet ist der Staat also fast bankrott, die Bürger stöhnen unter Brachial-Sozialabbau und radikalen Sparpaketen und sollen – quasi um dem unseligen babylonischen Turm der versagenden politischen Kaste eine goldene Krone aufzusetzen – jetzt auch noch für die „EU-Strafe“ aufkommen.

Es ergeben sich nur zwei mögliche Szenarien daraus:

1. Die Gesetze werden nicht exekutiert, die Zahlungen finden nie statt. Die EU-Strafe ist also grober Unfug.

2. Der betroffene Staat vergrößert seine zu hohe Schuldenlast um Kapital zu beschaffen, mit dem dann die Strafe wegen zu hoher Schuldenlast beglichen wird. Es geht unumkehrbar abwärts. Die EU-Strafe ist also grober Unfug.

Was soll der arglose Bürger nun davon halten?

verwirrt,
AY